Metalle pro Klima im Dialog: EU-Industriepolitik in Zeiten des Green Deals

Mit dem Beginn der 2. Jahreshälfte hat die Bundesregierung die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernommen. Sie hat damit größeren Einfluss darüber, welche Themen in dieser Zeit prioritär behandelt werden sollen. Aus diesem Anlass hat Metalle pro Klima eine Online-Veranstaltung zum Thema „EU-Industriepolitik in Zeiten des Green Deals“ durchgeführt, um mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft über die Perspektive der Energieintensiven Industrie am Standort Europa zu diskutieren.

Dr. Norbert Schultes, Leiter der Wirtschaftsabteilung der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU, gab zunächst einen Ausblick über die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Hierzu zähle insbesondere die Bewältigung der Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft, aber auch die Verabschiedung des EU-Klimagesetzes. Er betonte jedoch hierbei, dass der Carbon-Leakage-Schutz für energieintensive Unternehmen im internationalen Wettbewerb stets mitgedacht und gewährleistet sein soll. Dies unterstützte auch Jens Geier, EU-Abgeordneter der S&D-Fraktion und Vorsitzender der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament. Die Herausforderungen im Klimaschutz seien gerade für die energieintensive Industrie enorm. Er verglich den Pfad zur Klimaneutralität für die Industrie mit einem Reifenwechsel bei voller Fahrt.

Anschließend stellte Ulrich Becker, Vorstandvorsitzender der KME und Vorsitzender von Metalle pro Klima, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Metallindustrie dar. Zudem zeigte er auf, welche Maßnahmen aus Sicht der Industrie notwendig seien, um trotz ambitionierter Klimaziele, die unweigerlich Kosten für die energieintensive Industrie verursachen, in Europa produzieren zu können. Hierzu gehöre unter anderem ein europäischer Industriestrompreis auf international wettbewerbsfähigem Niveau.