Kreislaufwirtschaftspaket: Der aktuelle Stand in Brüssel
Die Politik in Brüssel arbeitet gerade an einem ehrgeizigen Kreislaufwirtschaftspaket. Die NE-Metallindustrie unterstützt und begleitet den Prozess aktiv. Denn Recycling ist eine Kernkompetenz der Branche. Nichteisenmetalle sind wahre Kreislaufwerkstoffe. Die WirtschaftsVereinigung Metalle hat in ihrem Politikbrief „Zweiseiter“ Informationen zum aktuellen Stand des Prozess zusammengestellt, die wir hier dokumentieren.
Die EU-Kommission hat Anfang Dezember 2015 einen Aktionsplan mit mehr als 50 Vorschlägen vorgelegt, mit dem die Kreislaufwirtschaft in der Europäischen Union gestärkt werden soll. Parallel dazu will die Kommission in einem Legislativpaket zentrale Vorschriften des europäischen Abfallrechts auf die Kreislaufwirtschaft ausrichten, unter anderem die Abfallrahmenrichtlinie, die Verpackungsabfallrichtlinie und die Deponierichtlinie.
Die Nichteisen-Metallindustrie unterstützt ein ehrgeiziges europäisches Kreislaufwirtschaftspaket, da NE-Metalle wahre Kreislaufwerkstoffe sind. Unsere Unternehmen arbeiten aktiv daran, das Recycling von NE-Metallen weiter auszubauen. Metalle können wie erneuerbare Materialien ohne Qualitätsverlust immer wieder im Kreislauf geführt werden. Schätzungen zufolge werden 80 Prozent des jemals erzeugten Kupfers und 75 Prozent des Aluminiums auch heute noch eingesetzt.
Die NE-Metallindustrie begrüßt in diesem Zusammenhang zahlreiche Vorschläge des Aktionsplans, unter anderem die geplante stärkere Ausrichtung des Produktdesigns auf die Recyclingfähigkeit im Rahmen der Öko-Designrichtlinie, die Bekämpfung illegaler Exporte von werthaltigen Produkten in Länder mit unzureichenden Umwelt- und Sozialstandards, die Zertifizierung von Recyclinganlagen für Elektroschrott und Gerätebatterien sowie die Klärung von Widersprüchen zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallpolitik, die derzeit das Recycling behindern.
Im Legislativpaket begrüßt die NE-Metallindustrie unter anderem den Vorschlag für eine Definition abschließender Recyclingverfahren und die Möglichkeiten, im Rahmen der erweiterten Produktverantwortung und der Abfallvermeidung recyclierbare Produkte zu fördern. Positiv ist auch das Vorhaben, die europäischen Recyclingquoten für Siedlungsabfälle und Verpackungen zu erhöhen und die Deponierung für getrennt erfasste Abfälle zu verbieten. Zudem soll die Deponierung von Siedlungsabfällen auf maximal 10 Prozent des Aufkommens begrenzt werden.
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